Bürger*innenräte sind ein sich immer stärker etablierendes Instrument der partizipativen Demokratie. In vielen Ländern ist diese Art der Bürger*innenbeteiligung bereits fester Bestandteil aber auch in Deutschland nimmt diese Entwicklung Fahrt auf, denn sie wecken in der Bevölkerung das Interesse an politischen Themen und schlagen eine Brücke zwischen Politik und Gesellschaft. So können Bürger*innenräte einen Beitrag leisten, um die Demokratie zu stärken.

Bürger*innenräte haben einen beratenden Charakter für die repräsentative Demokratie, dienen also als Unterstützung für die Arbeit der Abgeordneten in den Parlamenten auf Landes- oder Bundesebene. Ein Rat setzt sich zusammen aus Bürger*innen, die zum Beispiel über das kommunale Einwohner*innenmelderegister, durch ein Losverfahren ausgewählt werden. Dadurch haben alle Bürger*innen potentiell die Möglichkeit irgendwann Teil eines Rates zu werden. Die Teilnahme ist nicht verpflichtend sondern basiert auf Freiwilligkeit. Bei der Auslosung ist besonders wichtig, dass die ausgewählten Bürger*innen die Gesamtbevölkerung Deutschlands repräsentieren, sozusagen ein Mini Deutschland abbilden. Auswahlkriterien können Alter, Geschlecht, Wohnort, berufliche Qualifikationen oder Migrationshintergrund sein.

In den Versammlungen eines Bürger*innenrats setzen sich die ausgelosten Ratsmitglieder über wenige Tage bis hinzu mehreren Wochenendsitzungen mit dem zu behandelnden Thema auseinander. Die Themen oder Fragestellungen können von den Bürger*innen oder der Politik vorgeschlagen werden, beispielsweise aus den Bereichen Mobilität, Infrastruktur, baulicher Entwicklung oder Bildung.

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Zu Beginn informieren Expert*innen über die behandelten Themen, um alle Teilnehmenden auf den gleichen Wissensstand zu bringen. Mit dieser Informationsbasis werden die Themen im großen Plenum aber auch in Kleingruppen diskutiert. Die Veranstaltungen werden von Moderator*innen begleitet. So auch von Dirk Adams von context Bildung, welcher in unserem Weiterbildungsangebot in M3 lehrt. Als Tischmoderation konnte er bei den Bürger*innenräten „Deutschlands Rolle in der Welt“ und „Bürgerrat Klima“, die Ratsmitglieder bei der Erarbeitung verschiedener Empfehlungen unterstützen.

Die erarbeiteten Ergebnisse werden später wieder ins Plenum getragen und diskutiert, um diese am Ende der Zeit des Rates zur Abstimmung zu stellen bevor die gemeinsamen Ergebnisse in einem Bericht bzw. einer Erklärung veröffentlicht werden. Dieser Bericht wird schlussendlich der Öffentlichkeit und den politischen Vertreter*innen vorgestellt, sodass diese mit dem Input des Bürger*innerats im Gemeinderat, Landtag oder Parlament weiter arbeiten können.

Über Bürger*innenräte als Instrument der partizipativen Demokratie sagt Dirk Adams:

„Es ist wichtig, dass es direkt demokratische Instrumente gibt, weil es in meiner Wahrnehmung eine immer weiter voranschreitende Entkopplung zwischen Bürger*innen und Politik gibt. Auf der Seite der Bürge*innen fällt eine Politikverdrossenheit auf und auf der Seite der Politiker*innen eine Wähler*innenverdrossenheit. Wenn wir eine lebendige Demokratie haben wollen, ist es unabdingbar sich aneinander wieder anzunähern und dafür sind Bürger*innenräte ein tolles Tool.“

Nähere Informationen zu der Funktionsweise eines Bürger*innenrates finden Sie hier oder im Erklärvideo.

Weitere Informationen zu Bürger*innenräten allgemein finden Sie hier.